Amerikanische „Redefreiheit“ ist „das Gegenteil von Redefreiheit“, sagt Macron

Bei einem Auftritt an der Complutense-Universität in Madrid am 29. September sagte Macron, Freiheit existiere nur innerhalb von Grenzen, die durch die Freiheit anderer und einen „gemeinsamen Rahmen“ gesetzt würden.

Er stellt sich eine „öffentliche Ordnung“ vor, in der auch Informationen selbst innerhalb dieses Rahmens behandelt werden müssen, weil die Gesellschaft „ein Verhältnis zur Wahrheit“ habe.

Europa brauche „vertrauenswürdige Dritte“, Faktencheck-Strukturen, die Fakten „wiederherstellen“ können, und müsse den Digital Services Act der EU „viel mehr, viel schneller, viel entschlossener“ durchsetzen. Dabei deutete er auf eine europäische Lösung mit Bilderkennung, handbasierter Technologie und künstlicher Intelligenz.

Er hatte dazu bereits an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geschrieben.

Außerdem will er Menschen, die Inhalte online verbreiten, stärker zur Verantwortung ziehen, damit sie rechtliche Konsequenzen bekommen können, wenn sie „falsches“ Material veröffentlichen.

Es gibt nur ein kleines Problem.

Im August hatte Frankreichs eigener Verfassungsrat Einwände gegen das französische Gesetz zum Schutz Minderjähriger in sozialen Netzwerken erhoben. Macron reagierte darauf, indem er eine Überarbeitung anordnete.

Gewalttätige Mobs gehören offenbar ganz normal zum öffentlichen Leben.

Kümmern wir uns also zuerst um diese lästigen Online-Kommentatoren. Das hier ist schließlich nicht Amerika, wo man den Präsidenten einen verlogenen, korrupten, nutzlosen, machtgeilen Trottel nennen, ein Meme posten kann, in dem er wie ein gekochter Schinken aussieht, und danach einfach Abendessen machen geht.