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33 Artikel

Faucis Tagebücher gehören der Öffentlichkeit. Von der Leyens gehören der Geschichte.
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Faucis Tagebücher gehören der Öffentlichkeit. Von der Leyens gehören der Geschichte.

Robert F. Kennedy Jr. hat ein gefährlich altmodisches Konzept in die öffentliche Verwaltung eingeführt: Wenn öffentliche Amtsträger öffentliches Geschäft mit öffentlicher Infrastruktur betreiben, könnten die daraus resultierenden Unterlagen tatsächlich der Öffentlichkeit gehören. Nicht in Europa. Dort gilt: Je mächtiger der Amtsträger, desto privater wird das öffentliche Geschäft.

Trump öffnet demnächst den EU-Sparschwein-Audit
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Trump öffnet demnächst den EU-Sparschwein-Audit

Am Freitagabend kündigte Donald Trump an, dass die Vereinigten Staaten unverzüglich ein Section-301-Verfahren gegen die Praxis der Europäischen Union einleiten werden, amerikanische Technologiekonzerne mit Strafen zu belegen. Während der Rest der entwickelten Welt über die nächste Generation von KI diskutiert, ist die Europäische Union stolz dabei, die kontrollierte Verschlechterung ihrer eigenen digitalen Dienste voranzutreiben.

Europas erfolgreichstes Technologiegeschäft: ausländische Tech-Konzerne mit Geldbußen zu belegen
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Europas erfolgreichstes Technologiegeschäft: ausländische Tech-Konzerne mit Geldbußen zu belegen

Google, Apple, Meta, Temu und AliExpress haben Europas neueste digitale Innovation kennengelernt: den regulatorischen Bußgeldbescheid. Die Einnahmen fließen in den EU-Haushalt, die Zahlungen der Mitgliedstaaten steigen trotzdem weiter, und Brüssel bleibt von denselben amerikanischen und chinesischen Plattformen abhängig, die Europa selbst nicht hervorbringen kann.

Fühlen Sie sich als Bürger des Staates, den wir offiziell noch gar nicht geschaffen haben?
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Fühlen Sie sich als Bürger des Staates, den wir offiziell noch gar nicht geschaffen haben?

„Fühlen Sie sich als Bürger der EU?“, fragte das Europäische Parlament. „Eine große Mehrheit der Europäer tut es.“ Das sind ausgezeichnete Nachrichten für eine Institution, deren langfristiges politisches Projekt davon abhängt, dass die Europäer allmählich vergessen, dass die Europäische Union formal noch immer ein Zusammenschluss souveräner Staaten ist und kein eigener souveräner Staat.

Aller guten Dinge sind ..11 - Die Wende ist da, Cluster 6, ein Orden und europäische Werte haben noch nie flexibler ausgesehen
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Aller guten Dinge sind ..11 - Die Wende ist da, Cluster 6, ein Orden und europäische Werte haben noch nie flexibler ausgesehen

Ursula von der Leyen landete in Kiew zu ihrem elften Kriegsbesuch. Der Anlass war geprägt von der bekannten Einschätzung, dass die Ukraine „starke militärische Dynamik“ entwickelt habe und dass „die Wende da sei“. Sie kündigte außerdem neue Schritte zur Integration der europäischen und ukrainischen Verteidigungsindustrien an und dass die Gespräche sowohl den EU-Beitritt als auch die Vorbereitungen auf den kommenden Winter umfassen würden.

CHAT CONTROL V. – Warum und wie wir uns gegen das identifizierte Internet wehren sollten
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CHAT CONTROL V. – Warum und wie wir uns gegen das identifizierte Internet wehren sollten

Die vertraute Antwort auf Datenschutzbedenken lautet, dass Menschen, die nichts falsch gemacht haben, auch nichts zu verbergen hätten. Dieses Argument stellt das eigentlich vorgesehene Verhältnis zwischen dem Einzelnen und dem Staat auf den Kopf. Bürger sollen Regierungen, Technologiekonzernen und Identitätsprüfungsunternehmen immer sensiblere Identitätsdaten anvertrauen, obwohl sie alle bereits bewiesen haben, dass ihre Systeme kompromittiert, falsch konfiguriert oder missbraucht werden können.